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Alkohol-Verkaufsverbot in Hamburg

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Hitzewelle

Ab Freitag verbieten die Bezirke in einzelnen Vierteln wie auch auf der Reeperbahn von abends bis morgens den Verkauf von Alkohol auf der Straße.

Der Hamburger Senat hat am Dienstag die rechtlichen Voraussetzungen zur Einschränkung des Alkoholverkaufs in den Ausgehvierteln der Hansestadt beschlossen.

Nun können die Bezirksämter per Allgemeinverfügung quartiersweite Alkohol-Verkaufsverbote auf St. Pauli, im Schanzenviertel und in Ottensen aussprechen, wie Sozialsenatorin Melanie Leonhard (SPD) und die für die Bezirke zuständige Wissenschaftssenatorin und Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank (Grüne) sagten. Die Regelung soll zunächst am kommenden Wochenende gelten – und zwar Freitag, Sonnabend und Sonntag jeweils zwischen 20 und 6 Uhr. An den vergangenen Wochenenden hatten in den betoffenen Vierteln viele Menschen gefeiert und immer wieder gegen die Corona-Abstandsregeln verstoßen.

Kioske, Supermärkte und Tankstellen betroffen

Betroffen sind Kioske, Supermärkte, Tankstellen und der sogenannte Gassenverkauf von Alkohol durch Bars oder Lokale. In den Gaststätten selbst und in der Außengastronomie soll es aber keine Einschränkungen geben. Im Bereich St. Pauli seien allein 75 Betriebe des Einzelhandels betroffen, sagte der Leiter des Bezirksamts Hamburg-Mitte, Falko Droßmann (SPD). Eigentlich widerstrebten ihm solche Maßnahmen gerade auf St. Pauli. Das auch in Corona-Zeiten rücksichts- und abstandslos feiernde und trinkende Partyvolk zwinge Ämter und Behörden jedoch zu der Maßnahme.

Betroffen ist nicht nur St. Pauli und die Reeperbahn

Die Verkaufsverbote würden möglichst weit gefasst, “sodass die Menschen wirklich weit gehen oder reisen müssen, um an die Orte des Trinkens zu gelangen”, sagte Altonas Bezirksamtschefin Stefanie von Berg (Grüne). Die Einschränkungen sollen am kommenden Wochenende nicht nur im Schanzenviertel und auf St. Pauli, sondern auch in Ottensen im Bereich Alma-Wartenberg- und Spritzenplatz gelten. Bislang konnten solche Verbote nur für den jeweiligen Einzelfall und auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes ausgesprochen werden.

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