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Video-Überwachnung auf der Reeperbahn

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Das ist nun die große Frage: „Mehr Sicherheit oder ein weiterer Einschnitt in die persönliche Freiheit?“ Fünf Jahre waren die Video-Kameras auf der Reeperbahn ausgeschaltet. Nach den sexuellen Übergriffen in der Silvesternacht nutzt die Polizei sie jetzt wieder.

Die Hamburger Polizei hat die Videoüberwachung auf der Reeperbahn wieder in Betrieb genommen. Eine von insgesamt zwölf 360-Grad-Kameras mit Blickrichtung Große Freiheit ist regelmäßig eingeschaltet. Das geht aus einer Senatsantwort auf eine CDU-Anfrage hervor, über die der NDR  berichtet. Anlass sind demnach die sexuellen Übergriffe auf Frauen in der Silvesternacht.

Die Überwachung wird allerdings nur im Rahmen von Schwerpunkteinsätzen und nur Freitag- und Sonnabendnacht eingesetzt. Die Bilder können dann an einem Bildschirm in der Davidwache und bei der IT-Stelle der Polizei ausgewertet werden. Ein darüber hinausgehender Einsatz von Videokameras wird nach Angaben der Innenbehörde rechtlich geprüft.

Wie schon berichtet, waren die zwölf Kameras im Juni 2006 rund um die Reeperbahn installiert worden. Die Bilder der Kameras wurden 24 Stunden rund um die Uhr in der Polizeieinsatzzentrale in Alsterdorf beobachtet. Den erhofften Rückgang der Kriminalität auf dem Kiez hatte die Maßnahme nicht zur Folge, wie Cornelia Schröder, Chefin der Davidwache, bei einem Vortrag sagte. Durch die Videoüberwachung seien im Gegenteil viele Taten erkannt worden, die vorher im Dunkelfeld geblieben wären. Vor allem die Zahl der Körperverletzungsdelikte sei daher deutlich gestiegen.

Nach der Klage einer Anwohnerin schränkte das Oberverwaltungsgericht im Juni 2010 die Möglichkeiten erheblich ein. Hauseingänge und Fensterbereiche durften nicht mehr gefilmt werden, daher schaltete das Bild in diesem Fall immer schwarz oder wurde verpixelt, so Schröder. Eine effektive Strafverfolgung sei damit nicht mehr möglich gewesen. Im Juli 2011 wurde die Videoüberwachung daher wieder eingestellt.

Die CDU fordert seit Langem, die Video-Überwachung wieder aufzunehmen. Sie müssten außerdem jetzt auf den aktuellen Stand der Technik gebracht werden, sagt der Innenexperte der Bürgerschaftsfraktion, Dennis Gladiator. Dagegen meint der rot-grüne Senat, dass die Kameras aus einsatztechnischen Gründen nicht modernisiert werden müssten.

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