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Hamburg verbietet weitere Pro-Palästina-Demos

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Foto: Pixabay

Da es in vorherigen Kundgebungen zu vereinzelten Zwischenfällen gekommen ist, hat die Hamburger Polizei nun zwei weitere pro-palästinensische Kundgebungen untersagt

Die Polizei setzte das Verbot mit einem umfangreichen Einsatz in der Innenstadt durch. Am Freitagabend gab es am Hauptbahnhof vereinzelte Konfrontationen zwischen pro-palästinensischen Demonstranten und den Polizeikräften. Innensenator Andy Grote (SPD) hatte angekündigt, sämtliche verfügbaren rechtlichen Maßnahmen auszuschöpfen. Er betonte: „Die Bejubelung und Feier der Massaker an jüdischen Menschen durch die Hamas ist inakzeptabel und hat auf unseren Straßen keinen Platz.“

Zuvor hatten die Fraktionen der CDU und AfD in der Bürgerschaft sowie die FDP gefordert, die für Mittwoch geplante Kundgebung auf dem Rathausmarkt zu verbieten. Sie sollte unter dem Motto „Gedenken an die Opfer der jüngsten Ereignisse im Nahen Osten“ stattfinden, und der private Veranstalter hatte 500 Teilnehmer erwartet.

Am Samstag gab es eine Demonstration von Exil-Iranern gegen die Islamische Republik, bei der sie auch Solidarität mit Israel bekundeten. Etwa 30 Personen versammelten sich auf dem Rathausmarkt und schwenkten Flaggen des Irans aus der Zeit vor der Revolution von 1979. Sie schlossen sich auch bewusst den etwa zehn Teilnehmern einer Mahnwache für Israel an, die ebenfalls in der Innenstadt abgehalten wurde. Eine Frau hatte sich auf einer Gesichtshälfte eine iranische Flagge und auf der anderen Seite eine israelische Flagge gemalt. Bis zum Jahr 1979 pflegten Iran und Israel gute Beziehungen.

Die Polizei war mit einer beträchtlichen Anzahl von Beamten vor Ort, um die Kundgebungen zu schützen. Am Sonntag wurde berichtet, dass zwei Personen in Gewahrsam genommen wurden. Das Duo hatte pro-palästinensische Parolen gerufen und war nicht bereit, sich zu beruhigen, wie das „Hamburger Abendblatt“ berichtete.

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